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Samstag, 2. Januar 2010

Iran stellt Westen im Atomstreit einmonatiges Ultimatum


Iran stellt Westen im Atomstreit einmonatiges Ultimatum

Teheran — Im Streit um das iranische Atomprogramm hat Teheran dem Westen ein Ultimatum gestellt. Die internationale Gemeinschaft habe “einen Monat Zeit”, auf Teherans Bedingungen für eine Anreicherung iranischen Urans im Ausland einzugehen, sagte Außenminister Manuschehr Mottaki nach Angaben des staatlichen Fernsehens. Andernfalls werde der Iran das für seinen Forschungsreaktor in Teheran benötigte Uran selbst anreichern.

“Dies ist ein Ultimatum”, sagte Mottaki. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin sagte, das iranische Ultimatum ändere nichts an der Lage im Atomstreit. Das Angebot der internationalen Gemeinschaft liege immer noch auf dem Tisch. Der Iran solle diese Chance endlich nutzen, sagte der Ministeriumsprecher.

Der Kompromissvorschlag der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) sieht vor, dass der Iran 1200 Kilogramm und damit einen Großteil seines schwach angereicherten Urans zur weiteren Anreicherung nach Russland und Frankreich liefern und dann angereichert zurückbekommen soll. Teheran hatte dies bislang abgelehnt, am Dienstag jedoch erklärt, es sei zu einem Uran-Austausch bereit, wenn dieser in Etappen geschehe.

Wo und durch wen das Uran angereichert werden soll, ist einer der Hauptstreitpunkte im Konflikt um das iranische Atomprogramm. Die US-Regierung hatte bereits angekündigt, nach dem Jahreswechsel eine vierte Runde von UN-Sanktionen gegen den Iran anzustreben, sollte der Atomstreit nicht zuvor gelöst sein. Solchen Strafmaßnahmen würden schwierige Verhandlungen vorausgehen, weil dafür auch die Zustimmung der UN-Vetomächte Russland und China gewonnen werden müsste.

Die USA und ihre Verbündeten haben Zweifel an der friedlichen Absicht des iranischen Atomprogramms und werfen Teheran vor, heimlich Atomwaffen zu entwickeln.

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